Merkels Corona-Notstandsgesetz – Das Ende des Verfassungsstaateshttps://www.journalistenwatch.com/2020/11/12/beatrix-storch-merkels/

Submitted by Rosa on Fri, 11/13/2020 - 14:07

Beatrix von Storch/ Merkels Corona-Notstandsgesetz – Das Ende des Verfassungsstaates › Jouwatch

Von Beatrix von Storch für „Freie Welt„

Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus.

Neu-Deutsch

Submitted by Rosa on Fri, 11/13/2020 - 14:03

1. Grippe heißt jetzt Corona!

2. "PCR-Test"-Positiv heißt jetzt erkrankt.

3. Freiheitsraub und Existenzvernichtung heißt jetzt Lockdown

4. Zensur heißt jetzt Faktencheck!

5. Der Lobbyist heißt jetzt Experte!

6. Kritik heißt jetzt Hass!

7. Der Kritiker heißt jetzt Verschwörungstheoretiker!

8. Der Faschist heißt jetzt Antifaschist*Innen!

9. Diebstahl heißt jetzt Rettungspakt!

10. Zwangsimpfung heißt jetzt Fürsorge!

11. Schlepperbanden heißen jetzt Seenothelfer*Innen!

Viele Grundrechts-Eingriffe aus Angst abgesegnet

Submitted by Rosa on Tue, 09/22/2020 - 20:49

Richter greift Kollegen an: "Viele Grundrechts-Eingriffe aus Angst abgesegnet"/focus.de

Freiheitsrechte versus Seuchenschutz, Richter rügt Corona-Urteile: "Gerichte haben Grundrechts-Eingriffe aus Angst abgesegnet" 22.09.2020 | 14456

Quarantäne, Kontaktverbote, Ladenschließungen: Im Kampf gegen Corona habe die Politik zum Teil "existenzgefährdend" in die Grundrechte von Millionen Menschen eingegriffen, findet Amtsrichter Thorsten Schleif. Das hätte die Justiz verhindern müssen. Doch viele seiner Kollegen seien "aus Panik" der Regierungslinie gefolgt.